Aua!

Kurzes Fazit bzw. ein paar unsortierte Gedanken zu den Landtagswahlen gestern:

Was wir gestern erlebt haben, war wohl der größte Arschtritt für die demokratischen Parteien seit sehr langer Zeit, die damit die Früchte ihrer neoliberalen Politik der letzten 40 Jahre ernten, in denen es keine Partei geschafft hat die berechtigten Ansprüche der weiterwachsenden Unterschicht ernstzunehmen, geschweige denn zu verbessern. Und wenig überraschend haben nun weite Teile der Bevölkerung das Vertrauen verloren, dass die Demokraten, egal wie bunt bemalt, noch irgendeine Problemlösungskompetenz besitzen. Um auf das Beispiel Sachsen-Anstalt zu kommen: dort haben von den 1,8 Mio. Wahlberechtigten nur knapp 820000 für die demokratischen Parteien im Parlament gestimmt. (inkl. Die Linke) Heißt: weniger als die Hälfte der Menschen hat überhaupt noch demokratisch gewählt. Ich würde hier nicht nur einen „Vertrauensverlust“ sehen, der sich mit ein paar markigen Sprüchen, Brot und Spielen beheben lassen wird. Für mich sind wir mitten drin in einer full blown Systemkrise. Ich vermute die Gegenreaktion der Parteien wird sich aber eher auf die üblichen Durchhalteparolen beschränken. „Wir müssen die Ängste der Menschen ernst nehmen!“ „Wir werden uns mit der AfD auseinandersetzen.“ usw…

Größter Profiteur ist zweifelsohne die AfD. Wenn mensch den ersten Analysen trauen darf, hat es die AfD sowohl geschafft, massiv die Nicht-WählerInnen zu mobilisieren, als auch den etablierten Parteien Stimmen abzunehmen. Deutlichstes Indiz ist die gestiegene Wahlbeteiligung. Sie ist damit zum Sammelbecken der Enttäuschten und Abgehängten geworden. Einziger kleiner Hoffnungsschimmer: größtenteils sind das ProtestwählerInnen, die den etablierten einen Denkzettel austeilen wollen, für die die Inhalte der AfD relativ bumms sind. Anders formuliert: die Leute sind noch nicht gänzlich verloren. Wenn CDUSPDFDPGrüneLinke endlich mal Politik machen würden, die die soziale und ökonomische Lage der Menschen verbessert, können diese ProtestwählerInnen wieder ins demokratische Lager zurück geholt werden. Theoretisch.

Ansonsten wird’s in den nächsten Tagen und Wochen wohl unterhaltsam die Parteien bei der Koalitionsbildung zu beobachten, alle drei Landesregierungen sind in ihrer bisherigen Konstellation abgewählt worden. Ich würde mir ja eine große Koalition der demokratischen Parteien wünschen, die geschlossen Probleme angeht, statt sich in endlosem parteipolitischen taktieren, Personaldebatten und Bullshit-Bingo zu verheddern. Ja ja…ich gebe zu, ich bin fürchterlich naiv und das ist alles sehr realitätsfern, aber alles andere wäre nur Wasser auf die Mühlen der AfD. Sollten die Demokraten jetzt nicht zusammenarbeiten, wird dies das Vertrauen in die demokratischen Parteien weiter schwächen. Ich glaube das können wir uns nicht mehr leisten.